DIN ISO 9001 Qualität und Recht


DIN ISO 9001

Auf diese Formulierung stoßen Sie wahrscheinlich häufiger: “Alle von uns angebotenen Waren werden nach der ISO-Norm 9001 hergestellt.” Wenn Sie selbst die DIN ISO 9001 einführen oder einführen wollen, ist der Aspekt, Ihr Unternehmen mit solch einer Werbeaussage darzustellen, natürlich ein großer Anreiz für die Zertifizierung.
Aber Vorsicht – diese Werbeaussage verstößt gegen das Wettbewerbsrecht und kann abgemahnt werden. Das Landgericht Bochum hat zu diesem Thema im Februar 2011 ein Urteil gefällt (AZ I-14 O 196/10). Darin wird festgehalten, dass die DIN ISO Norm 9001 sich nicht auf ein einzelnes Produkt bezieht, sondern auf den gesamten Herstellungsprozess und das dahinter stehende Unternehmen.
Der abgemahnte Unternehmer argumentierte, dass er genau dies mit seiner Werbung beabsichtigt habe: Die Herstellung als hochwertig herauszustellen. Das Gericht sah jedoch das Risiko, der Verbraucher könnte irregeführt werden und die Werbeaussage auf das Produkt allein beziehen. Dies sei nicht Sinn der Norm.
Die DIN ISO 9001 legen fest, welche Anforderungen und Standards ein Betrieb erfüllen muss, um sich zertifizieren lassen zu können. Die Standards umfassen jeden Aspekt des Unternehmens: die Geschäftsleitung, die Produktentwicklung, Herstellung, Verpackung und Transport, Vertrieb sowie den Kontakt mit Lieferanten und Kunden. Alle Abläufe werden erfasst, beschrieben, dokumentiert und ständig verbessert. Problemfelder können auf diese Weise sofort erkannt und behoben werden und alle Mitarbeiter sind an den Prozessen beteiligt.
Das QM ermöglicht also eine “Normierung” aller Prozesse und legt offen, welche Schritte wann auf welche Art vollzogen werden. Durch die kontinuierliche Dokumentation kommt jeder schnell an alle Informationen heran und es besteht jederzeit eine automatische Kontrolle über die Qualität der Arbeit. Diese Punkte – Struktur, Dokumentation und Kontrolle – sind es, die die DIN ISO 9001 ausmachen. Es werden Qualitätsprozess bewertet und nicht die einzelnen Produkte.
Rechtlich bedeutsam ist das QM in Fragen der Produkthaftung, weil die Herstellung lückenlos nachweisbar ist. Als produktbezogene Werbeaussage ist eine DIN ISO 9001 Zertifizierung jedoch nicht zu verwenden.

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